Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Sprachbrücke DaF GmbH
Sprachbrücke DaF GmbH, Erich-Weinert-Straße 143, 10409 Berlin, Deutschland, E-Mail: [email protected], Telefon: +49 30 42869173, bietet Deutsch-als-Fremdsprache-(DaF)-Kurse und damit verbundene Bildungsdienstleistungen an. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die Nutzung und Buchung der angebotenen Leistungen.
1. Einführung und Annahme der Bedingungen
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Verträge zwischen der Sprachbrücke DaF GmbH und ihren Kundinnen und Kunden, Teilnehmenden sowie, soweit einschlägig, deren Unternehmen oder sonstigen Auftraggebern. Mit der Buchung eines Kurses, der Anmeldung zu einer Prüfungsvorbereitung, dem Abschluss eines Einzelunterrichtsvertrags oder der Nutzung sonstiger Dienstleistungen erklärt der Vertragspartner, diese AGB gelesen, verstanden und akzeptiert zu haben.
Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Vertragspartners werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn die Sprachbrücke DaF GmbH ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zugestimmt hat.
2. Umfang der Dienstleistungen
Die Sprachbrücke DaF GmbH erbringt insbesondere folgende Leistungen im Bereich Deutsch als Fremdsprache:
- Allgemeine DaF-Kurse für Anfänger bis Fortgeschrittene
- Intensivkurse zur schnellen Sprachvorbereitung
- Firmenkurse für internationale Teams und Fachkräfte
- Prüfungsvorbereitung für telc, Goethe und TestDaF
- Konversationskurse mit Schwerpunkt Alltag und Beruf
- Einzelunterricht und individuelle Lernpläne
- Online-Deutschkurse mit flexiblen Terminen
Art, Inhalt, Dauer, Niveau, Unterrichtsform, Kursort, Gruppengröße, technische Anforderungen und sonstige Leistungsdetails ergeben sich aus der jeweiligen Kursbeschreibung, dem individuellen Angebot oder der Auftragsbestätigung.
Die Sprachbrücke DaF GmbH ist berechtigt, zur Durchführung der Leistungen qualifizierte Lehrkräfte und Hilfspersonen einzusetzen. Ein Anspruch auf Unterricht durch eine bestimmte Lehrkraft besteht nur, sofern dies ausdrücklich schriftlich vereinbart wurde.
Geringfügige Änderungen im Kursablauf, insbesondere bei Zeit, Raum, digitaler Plattform oder didaktischer Gestaltung, bleiben vorbehalten, sofern diese für den Vertragspartner zumutbar sind und der wesentliche Vertragszweck nicht beeinträchtigt wird.
3. Pflichten und Verantwortlichkeiten der Nutzer
Der Vertragspartner verpflichtet sich, bei der Buchung und während der Vertragsdurchführung vollständige und wahrheitsgemäße Angaben zu machen und Änderungen unverzüglich mitzuteilen.
Insbesondere gilt:
- Die Teilnahme setzt die Einhaltung der Hausordnung, Verhaltensregeln und organisatorischen Vorgaben der Sprachbrücke DaF GmbH voraus.
- Teilnehmende haben die Unterrichtszeiten pünktlich einzuhalten und die für Online-Kurse erforderliche technische Ausstattung sowie eine stabile Internetverbindung selbst bereitzustellen, soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart.
- Unterrichtsmaterialien dürfen ausschließlich im Rahmen der vertraglich vereinbarten Nutzung verwendet werden.
- Störungen des Unterrichts, beleidigendes, diskriminierendes oder sonstiges unangemessenes Verhalten können zum Ausschluss vom Kurs führen. Ein Anspruch auf Rückerstattung besteht in diesem Fall nur nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften und dieser AGB.
- Teilnehmende sind selbst dafür verantwortlich, ihren Leistungsstand, Lernfortschritt und etwaige Prüfungsvoraussetzungen rechtzeitig zu prüfen.
Werden Leistungen für Unternehmen erbracht, hat das beauftragende Unternehmen die erforderlichen Informationen, Zugangsdaten und organisatorischen Abstimmungen rechtzeitig bereitzustellen und Ansprechpartner zu benennen.
4. Zahlungsbedingungen
Die Vergütung richtet sich nach dem jeweils gültigen Angebot, der Preisliste oder der individuellen Vereinbarung. Alle Preise verstehen sich, sofern nicht anders angegeben, in Euro und inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer.
Sofern nicht anders vereinbart, gelten folgende Grundsätze:
- Rechnungen sind, soweit nicht ausdrücklich ein anderes Zahlungsziel angegeben ist, sofort nach Erhalt ohne Abzug fällig.
- Die Sprachbrücke DaF GmbH kann Vorkasse, Teilzahlungen oder vollständige Zahlung vor Kursbeginn verlangen.
- Bei wiederkehrenden Kursen oder längeren Programmen kann die Vergütung abschnittsweise in Rechnung gestellt werden.
- Bei Zahlungsverzug ist die Sprachbrücke DaF GmbH berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe sowie angemessene Mahnkosten geltend zu machen.
- Eine Aufrechnung oder Zurückbehaltung durch den Vertragspartner ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen zulässig.
Der Vertragspartner trägt etwaige Kosten des Zahlungsverkehrs, insbesondere Bankgebühren, Überweisungs- oder Auslandsüberweisungskosten, soweit diese anfallen und nicht von der Sprachbrücke DaF GmbH zu vertreten sind.
5. Stornierung und Rückerstattungsrichtlinie
Sofern gesetzliche Widerrufsrechte bestehen, bleiben diese unberührt. Im Übrigen gelten folgende Stornobedingungen, soweit nicht im Einzelfall abweichend vereinbart:
- Stornierungen von Kursbuchungen sind in Textform zu erklären.
- Für Einzelunterricht und individuell vereinbarte Leistungen kann eine kostenfreie Stornierung bis 24 Stunden vor dem vereinbarten Termin erfolgen, sofern nichts Abweichendes vereinbart wurde.
- Bei kurzfristiger Absage, Nichterscheinen oder nicht rechtzeitigem Zugang bei Online-Unterricht kann die volle Vergütung oder ein angemessenes Ausfallhonorar berechnet werden, sofern die Sprachbrücke DaF GmbH die Leistung ordnungsgemäß angeboten hat.
- Für Gruppen- und Intensivkurse kann eine Stornierung nur bis zu dem in der Kursbestätigung genannten Zeitpunkt kostenfrei erfolgen. Danach können bereits entstandene Aufwendungen und anteilige Kursgebühren berechnet werden.
- Rückerstattungen erfolgen, soweit sie geschuldet sind, auf das ursprünglich verwendete Zahlungsmittel oder per Banküberweisung.
Ein Anspruch auf Rückerstattung von Kursgebühren besteht insbesondere nicht, wenn Teilnehmende aus Gründen, die sie selbst zu vertreten haben, am Unterricht nicht teilnehmen, den Kurs abbrechen oder technische Voraussetzungen für Online-Kurse nicht bereitstellen.
Die Sprachbrücke DaF GmbH behält sich vor, Kurse bei zu geringer Teilnehmerzahl, Krankheit der Lehrkraft, höherer Gewalt oder aus sonstigen wichtigen Gründen zusammenzulegen, zu verschieben oder abzusagen. Bereits gezahlte Beträge werden im Falle einer Absage durch die Sprachbrücke DaF GmbH für nicht erbrachte Leistungen anteilig erstattet oder auf Wunsch als Guthaben für andere Angebote angerechnet, soweit gesetzlich zulässig.
6. Haftungsbeschränkung
Die Sprachbrücke DaF GmbH haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, soweit diese auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung der Sprachbrücke DaF GmbH, ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
Für sonstige Schäden haftet die Sprachbrücke DaF GmbH nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet sie nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht), jedoch der Höhe nach begrenzt auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden.
Eine Haftung für mittelbare Schäden, Folgeschäden, entgangenen Gewinn, Datenverlust oder reine Vermögensschäden ist im Rahmen des rechtlich Zulässigen ausgeschlossen, sofern nicht zwingende gesetzliche Vorschriften entgegenstehen.
Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz sowie nach sonstigen zwingenden gesetzlichen Vorschriften bleibt unberührt.
Die Sprachbrücke DaF GmbH übernimmt keine Gewähr dafür, dass ein bestimmter Lernerfolg, ein bestimmtes Prüfungsresultat oder die Anerkennung von Kursen durch Dritte erreicht wird, soweit nicht ausdrücklich eine hiervon abweichende Garantie schriftlich vereinbart wurde.
7. Urheberrechte und geistiges Eigentum
Alle von der Sprachbrücke DaF GmbH bereitgestellten Unterrichtsmaterialien, Texte, Konzepte, Arbeitsblätter, Präsentationen, Audio- und Videoinhalte, Online-Plattforminhalte sowie sonstige Inhalte sind urheberrechtlich oder durch sonstige Schutzrechte geschützt.
Der Vertragspartner erhält ausschließlich ein einfaches, nicht übertragbares und nicht unterlizenzierbares Nutzungsrecht zur persönlichen bzw. im Rahmen des vereinbarten Firmenkurses vertraglich vorgesehenen Nutzung.
Untersagt sind insbesondere:
- Vervielfältigung, Verbreitung, öffentliche Zugänglichmachung oder Weitergabe an Dritte ohne vorherige schriftliche Zustimmung
- Aufzeichnung von Unterrichtsstunden, Screenshots, Mitschnitten oder das Speichern von Inhalten, sofern dies nicht ausdrücklich gestattet wurde
- Bearbeitung, Übersetzung, Veröffentlichung oder kommerzielle Nutzung der Materialien ohne Einwilligung
Von Teilnehmenden im Rahmen des Unterrichts erstellte Inhalte verbleiben grundsätzlich bei den jeweiligen Urheberinnen und Urhebern; soweit jedoch Materialien oder Beiträge für die Durchführung des Kurses notwendig sind, räumt der Vertragspartner der Sprachbrücke DaF GmbH die erforderlichen, zeitlich und sachlich auf den Vertragszweck beschränkten Nutzungsrechte ein.
8. Datenschutz und Privatsphäre
Die Sprachbrücke DaF GmbH verarbeitet personenbezogene Daten der Vertragspartner und Teilnehmenden ausschließlich im Rahmen der geltenden datenschutzrechtlichen Vorschriften, insbesondere der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG).
Personenbezogene Daten werden nur verarbeitet, soweit dies zur Anbahnung, Durchführung und Abwicklung des Vertrags, zur Kursorganisation, zur Kommunikation, zur Rechnungsstellung, zur Bearbeitung von Anfragen sowie zur Erfüllung rechtlicher Pflichten erforderlich ist oder eine wirksame Einwilligung vorliegt.
Einzelheiten zur Datenverarbeitung, zu den Rechten betroffener Personen sowie zu etwaigen eingesetzten Auftragsverarbeitern ergeben sich aus der gesonderten Datenschutzerklärung der Sprachbrücke DaF GmbH.
Bei Online-Kursen kann die Nutzung externer Videokonferenz- oder Lernplattformen erforderlich sein. In diesem Fall können Daten an den jeweiligen technischen Dienstleister übermittelt werden, soweit dies zur Vertragserfüllung erforderlich ist und die datenschutzrechtlichen Voraussetzungen erfüllt sind.
9. Höhere Gewalt
Keine Partei haftet für die Nichterfüllung oder verspätete Erfüllung von Verpflichtungen, soweit diese auf Ereignissen höherer Gewalt beruhen, die außerhalb des zumutbaren Einflussbereichs der jeweiligen Partei liegen.
Als höhere Gewalt gelten insbesondere Naturkatastrophen, Epidemien, Pandemien, Krieg, Terror, behördliche Anordnungen, Streik, Aussperrung, Strom- oder Internetausfälle, Ausfall von Kommunikationsnetzen sowie sonstige unvorhersehbare und unvermeidbare Ereignisse.
Im Fall höherer Gewalt ist die Sprachbrücke DaF GmbH berechtigt, Termine angemessen zu verschieben, Leistungen vorübergehend auszusetzen oder angemessene Ersatzlösungen anzubieten. Beide Parteien werden sich nach Kräften bemühen, die Auswirkungen zu minimieren.
10. Änderungen der Bedingungen
Die Sprachbrücke DaF GmbH behält sich vor, diese AGB jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, sofern hierfür ein sachlicher Grund besteht, etwa Änderungen der Rechtslage, der Rechtsprechung, der angebotenen Leistungen oder der technischen Abläufe.
Änderungen werden dem Vertragspartner in Textform mitgeteilt. Widerspricht der Vertragspartner den Änderungen nicht innerhalb der angegebenen Frist, gelten die geänderten Bedingungen als angenommen, sofern dies rechtlich zulässig ist und der Vertragspartner auf die Folgen eines unterlassenen Widerspruchs hingewiesen wurde.
Bei laufenden Dauerschuldverhältnissen werden Änderungen nur wirksam, wenn sie dem Vertragspartner zumutbar sind und keine zwingenden gesetzlichen Rechte entgegenstehen.
11. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, soweit dem keine zwingenden Verbraucherschutzvorschriften entgegenstehen.
Ist der Vertragspartner Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag Berlin, soweit gesetzlich zulässig.
Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Gerichtsstandsregelungen.
12. Kontaktinformationen
Für Fragen, Beschwerden, Vertragsangelegenheiten oder Datenschutzanfragen erreichen Sie die Sprachbrücke DaF GmbH unter:
- Firma: Sprachbrücke DaF GmbH
- Anschrift: Erich-Weinert-Straße 143, 10409 Berlin, Deutschland
- E-Mail: [email protected]
- Telefon: +49 30 42869173
13. Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam, undurchführbar oder nichtig sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung gilt diejenige gesetzlich zulässige Regelung als vereinbart, die dem wirtschaftlichen Zweck der ursprünglichen Bestimmung am nächsten kommt. Entsprechendes gilt im Falle einer Regelungslücke.
Stand: August 2026